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Bundesministerium des Innern und für Heimat
Abteilung "Digitale Verwaltung; Steuerung OZG"
Referat DVII3: "Programmmanagement Verwaltungsdigitalisierung Bund"
Alt-Moabit 140
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Telefon: +49-(0)30 18 681-0
E-Mail: DVII3@bmi.bund.de

Presserechtlich verantwortlich

Abteilungsleiter Ernst Bürger

Redaktionell verantwortlich

Referat DVII3 - "Programmmanagement Verwaltungsdigitalisierung Bund"

Realisierung und Design

]init[ Aktiengesellschaft für digitale Kommunikation
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Hosting

Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund)
Bernkasteler Straße 8
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E-Mail: poststelle@itzbund.de

Rechtliche Hinweise

Die Inhalte der Internetseiten der Nationalen Feedback-Komponente dienen der Übermittlung von Informationen zu dem Angebot des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat (BMI) für die Feedbackerhebung und -übermittlung. Auf die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Verständlichkeit und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen wird sorgfältig geachtet.

Jedoch ist das Auftreten etwaiger Fehler nicht auszuschließen. Die Redaktion behält sich zudem vor, Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu ergänzen, zu korrigieren oder zu entfernen. Eine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Webseiten kann daher trotz sorgfältiger Prüfung nicht übernommen werden.

Dennoch sind folgende Einschränkungen zu machen:

1. Inhalte anderweitiger Anbieter

Die auf diesen Seiten vorhandenen Links zu Inhalten von Internetseiten Dritter ("fremden Inhalten") wurden durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat (Redaktion) nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt und vermitteln lediglich den Zugang zu "fremden Inhalten". Dabei wurde auf die Vertrauenswürdigkeit dritter Anbieter und die Fehlerfreiheit sowie Rechtmäßigkeit der "fremden Inhalte" besonders geachtet.

Da jedoch der Inhalt von Internetseiten dynamisch ist und sich jederzeit ändern kann, ist eine stetige Einzelfallprüfung sämtlicher Inhalte, auf die ein Link erstellt wurde, nicht in jedem Fall möglich. Das Bundesinnenministerium macht sich deshalb den Inhalt von Internetseiten Dritter, die mit der eigenen Internetpräsenz verlinkt sind, insoweit ausdrücklich nicht zu eigen. Für Schäden aus der Nutzung oder Nichtnutzung "fremder Inhalte" haftet ausschließlich der jeweilige Anbieter der Seite, auf die verwiesen wurde.

2. Eigene Inhalte

Soweit die auf diesen Internetseiten eingestellten Inhalte Rechtsvorschriften, amtliche Hinweise, Empfehlungen oder Auskünfte enthalten, sind sie nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Bei Unstimmigkeiten gilt jedoch ausschließlich die aktuelle amtliche Fassung, wie sie im dafür vorgesehenen amtlichen Verkündungsorgan veröffentlicht ist. Etwaige rechtliche Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind unverbindlich; eine Rechtsberatung findet nicht statt.

Für das bereitgestellte Informationsangebot gilt folgende Haftungsbeschränkung: Das Bundesinnenministerium haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung angebotener Informationen entstehen. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

3. Fehlermeldungen

Sollten auf dieser Internetpräsenz Links enthalten sein, die auf rechtswidrige oder fehlerhafte Inhalte Dritter verweisen, so bittet die Redaktion die Nutzenden von https://feedback.gov.de darum, hierauf ggf. aufmerksam zu machen. Ebenso wird um eine Nachricht über das Kontaktformular  gebeten, wenn eigene Inhalte nicht fehlerfrei, aktuell, vollständig und verständlich sind.

4. Datenschutz

Erfahren Sie mehr hierzu in der Datenschutzerklärung.

5. Urheberrecht

Das Copyright für Texte liegt, soweit nicht anders vermerkt, bei der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat.

Das Copyright für Bilder liegt, soweit nicht anders vermerkt, bei der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat oder durch die Bundesbildstelle des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung.

Die zur Verfügung gestellten Texte, Textteile, Grafiken, Tabellen oder Bildmaterialien dürfen ohne vorherige Zustimmung des BMI nicht vervielfältigt, nicht verbreitet und nicht ausgestellt werden.

6. Nutzungsbedingungen für Bilder

1. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat für die Bundesrepublik Deutschland alle Nutzungsrechte von den Urhebern der digitalen Bilder erworben, soweit nichts Gegenteiliges, z.B. in den begleitenden Bildinformationen, angegeben ist.
2. Die Bildinformationen und die darin enthaltenen Nutzungs- und Verwendungsbeschränkungen sind zu beachten. Für die aus der Nichtbeachtung resultierenden Schäden haften die Nutzenden. Sie haben das BMI insoweit von Ansprüchen Dritter freizustellen.
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