Diese Erklärung zur Barrierefreiheit gilt für die unter https://feedback.gov.de veröffentlichte Webpräsenz der Nationalen Feedback-Komponente (NFK).
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) ist bemüht, den Internetauftritt der NFK zugänglich zu gestalten. Rechtsgrundlage sind das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG), die Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0) sowie die harmonisierte europäische Norm EN 301 549 in ihrer jeweils gültigen Fassung.
Im Rahmen eines internen Tests wurde jedoch festgestellt, dass der Internetauftritt noch keine vollständige Barrierefreiheit gewährleistet. Das BMI arbeitet dementsprechend mit Nachdruck daran, die barrierefreie Gestaltung seiner Website weiter zu verbessern.
Diese Erklärung wurde am 11. Dezember 2024 erstellt.
Die nachstehend aufgeführten Teilbereiche sind nicht barrierefrei:
Medien und Dateien:
Navigierbarkeit:
Unterscheidbarkeit:
Nutzungspräferenzen:
Sind Ihnen weitere Mängel beim barrierefreien Zugang zu Inhalten von https://feedback.gov.de aufgefallen? Dann können Sie sich gerne bei uns melden. Sie können uns auch per Post, E-Mail oder telefonisch kontaktieren:
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Alt-Moabit 140
10557 Berlin
Telefon: +49-(0)30 18 681-0
Fax: +49-(0)30 18 681-12926
E-Mail: DVII3@bmi.bund.de
Wenn auch nach Ihrem Hinweis an den oben genannten Kontakt keine zufriedenstellende Lösung gefunden wurde, können Sie sich an die Schlichtungsstelle nach § 16 BGG wenden. Die Schlichtungsstelle BGG hat die Aufgabe, bei Konflikten zum Thema Barrierefreiheit zwischen Menschen mit Behinderungen und öffentlichen Stellen des Bundes eine außergerichtliche Streitbeilegung zu unterstützen. Dabei geht es nicht darum, Gewinner oder Verlierer zu finden. Vielmehr ist es das Ziel, mit Hilfe der Schlichtungsstelle gemeinsam und außergerichtlich eine Lösung für ein Problem zu finden. Das Schlichtungsverfahren ist kostenlos. Es muss kein Rechtsbeistand eingeschaltet werden.
Auf der Internetseite der Schlichtungsstelle finden Sie alle Informationen zum Schlichtungsverfahren. Dort können Sie nachlesen, wie ein Schlichtungsverfahren abläuft und wie Sie den Antrag auf Schlichtung stellen. Sie können den Antrag dort auch in Leichter Sprache oder in Deutscher Gebärdensprache stellen.
Sie erreichen die Schlichtungsstelle unter folgender Adresse:
Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz bei dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Mauerstraße 53
10117 Berlin
Telefon: +49-(0)30 18 527-2805
Fax: +49-(0)30 18 527-2901
E-Mail: info@schlichtungsstelle-bgg.de
Internet: www.schlichtungsstelle-bgg.de